Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.12.2020 - 20 NE 20.2888 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 47 Abs. 6; EQV § 1, § 3
Erfolgloser Eilantrag gegen die coronabedingte Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten - rewis.io
Quarantäneverpflichtung vor Reiserückkehrer in der Corona-Pandemie
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VwGO § 47 Abs. 6 ; EQV § 1; EQV § 3
Antrag gegen die Regelung zur Verpflichtung sich wegen der Corona-Pandemie vor Reiserückkehr in Quarantäne zu begeben - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Quarantäneverpflichtung für Reiserückkehrer in der Corona-Pandemie
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 03.12.2020 - 20 NE 20.2749
Bayerische Einreise-Quarantäneverordnung bleibt in Kraft
Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2020 - 20 NE 20.2888
Mit dem Verfahren 20 NE 20.2749, auf das der Senat hingewiesen habe, sei sein Anliegen nicht vergleichbar, da er nicht aus dem Ausland zurückkehren, sondern erst dorthin reisen wolle.Der Senat weist zur Begründung auf seinen Beschluss vom 3. Dezember 2020 (Az. 20 NE 20.2749 - juris) hin, der dem Antragsteller bekannt ist.
- VGH Bayern, 14.12.2020 - 20 NE 20.2907
Eilantrag gegen nächtliche Ausgangsbeschränkung in Hotspots abgelehnt
Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2020 - 20 NE 20.2888
Auch wurden mit Inkrafttreten der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayMBl. 2020 Nr. 737) die Kontakt- (§ 4 11. BayIfSMV) und allgemeinen Ausgangsbeschränkungen (§ 2 11. BayIfSMV; vgl. hierzu BayVGH, B.v. 14. Dezember 2020, 20 NE 20.2907 - BeckRS 2020, 34966 zur 10. BayIfSMV) um landesweite nächtliche Ausgangs"sperren" (§ 3 11. BayIfSMV) erweitert und die Maßnahmen damit im Vergleich zur zum Zeitpunkt der Antragstellung geltenden 9. BayIfSMV vom 30. November 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 683) erheblich verschärft. - VGH Bayern, 28.09.2020 - 20 NE 20.2142
Eilrechtsschutz gegen Quarantänemaßnahmen für Einreisende aus ausländischen …
Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2020 - 20 NE 20.2888
b) In dieser Situation fallen die zu erwartenden Folgen einer Außervollzugsetzung der angegriffenen Normen - insbesondere die mögliche Eröffnung weiterer Infektionsketten durch touristische Reisen - schwerer ins Gewicht als die Folgen ihres einstweilig weiteren Vollzugs (vgl. auch BayVGH, B.v. 28.9.2020 - 20 NE 20.2142 - juris Rn. 28 ff.).